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RCDS kontra AStA

von Franz Indra
email: indra@informatik.tu-muenchen.de

Während bei uns der Ring christlich-demokratischer Studenten (RCDS) und der Allgemeine Studentenausschuß (AStA) das Kriegsbeil momentan begraben haben und zuweilen sogar für dieselben Positionen eintreten, gab es an anderen Universitäten Streit über allgemeinpolitische Artikel, die der dortige AStA veröffentlicht hatte. Anfang Juli urteilte das Verwaltungsgericht Düsseldorf, der AStA der Gesamthochschule Wuppertal dürfe keine nicht spezifisch und unmittelbar hochschulbezogenen politischen Erklärungen abgeben; sicherheitshalber droht andernfalls bis zu einer halben Million Mark Ordnungsgeld. Nach Rene Schneider in Münster war damit Christoph Grüneberg vom RCDS mit seiner Klage erfolgreich. Gemeinsam kündigten sie ähnliche Klagen in Dortmund, Bochum und Köln an. Der Bundesvorstand des RCDS hat sich von diesen Klagen dagegen distanziert.

Franz

 


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